Zwischen Fischreihermasken, Tinder-Spionage und Räucherfisch-Schamanismus entfaltet sich an der Müritz ein juristisches Drama, das die Grenzen des Rechtsstaats in unserer Reihe des LPT-LLM-Benchmarks auf die Probe stellt. In "Müritz im Visier" prallen Umweltschutz und staatliche Überwachung aufeinander, während Juristischer Sachbearbeiter Dr. Schmalstieg, geplagt von Fischallergie und surrealen Träumen, zwischen Recht, Moral und dem Lockruf der Müritz nach der Rechtmäßigkeit der Überwachung der "Müritz-Rebellen" sucht. Dieser Fall, gespickt mit skurrilen Charakteren und absurden Wendungen, wirft die Frage auf: Wie weit darf der Staat gehen, um vermeintliche Ökoterroristen zu überwachen, wenn die Beweislage auf wackeligen Fischgräten steht und der Datenschutzbeauftragte glaubt, von telepathischen Karpfen kontaktiert zu werden? Ein juristischer Leckerbissen, der die Grundfesten des Datenschutzes, der Versammlungsfreiheit und der Verhältnismäßigkeit auf den Seziertisch legt und gleichzeitig die Frage aufwirft, ob der Duft von Räucherfisch die Objektivität der Justiz beeinträchtigen kann.
Sachverhalt 5: "Müritz im Visier" - Die Überwachung der Öko-Aktivisten in Lüritz
In Lüritz, dem selbsternannten "Öko-Paradies an der Müritz", regt sich Widerstand. Die neu gegründete Umweltaktivistengruppe "Müritz-Rebellen", angeführt von der charismatischen, aber auch streitbaren Biologiestudentin Fiona Fischreiher, sorgt mit spektakulären Aktionen für Aufsehen. Ihr Ziel: Den Bau der geplanten "Müritz-Autobahn", einer vierspurigen Schnellstraße, die mitten durch das idyllische Ufergebiet des Müritz-Nationalparks führen soll, um jeden Preis zu verhindern.
Die Müritz-Rebellen, eine bunte Truppe aus Studenten, Rentnern und Aussteigern, blockieren Zufahrtsstraßen zu potenziellen Baustellen, ketten sich an Bäume, die gefällt werden sollen, und veranstalten "Swim-Ins" im Warener Hafenbecken. Ihr Erkennungszeichen: Blaue Overalls und selbstgebastelte Fischreihermasken.
Der erzkonservative Leiter des "Instituts für Regionale Entwicklung und Strukturforschung" (IRES) (Tarnorganisation des Landesamtes für Verfassungsschutz) in Lüritz, Oberregierungsrat Dr. Hartmut Hecht, sieht in den Müritz-Rebellen eine ernste Bedrohung für die öffentliche Ordnung, wenn nicht gar den Rechtsstaat und die Tourismusindustrie. Er ist überzeugt, dass die Gruppe von "linksextremen Ökoterroristen" unterwandert ist, die gewaltsame Aktionen planen. Insbesondere die Tatsache, dass Fiona Fischreiher in ihrer Jugend Mitglied der "Jungen Naturschützer" war und einmal bei einer Demonstration gegen die Robbenjagd in Kanada festgenommen wurde, nährt seinen Verdacht.
Hecht ordnet daher die umfassende Überwachung der Müritz-Rebellen an. Sein Mitarbeiter, der IT-Spezialist Karl "Kabeljau" Karpfen, der seine Freizeit am liebsten mit dem Nachstellen historischer Seeschlachten in der Badewanne und dem Konsum von Fischbrötchen verbringt, installiert Abhörgeräte in den Wohnungen der führenden Rebellen-Mitglieder, liest ihre E-Mails und überwacht ihre Social-Media-Aktivitäten. Sogar auf Tinder ist er ihnen auf der Spur.
Der Landrat von Lüritz, Dr. Bodo Bärensprung, der sich gerne als "grüner Kümmerer" inszeniert, aber insgeheim den Bau der Autobahn als Prestigeprojekt und Jobmotor betrachtet, ist hin- und hergerissen. Einerseits fürchtet er um seinen Ruf als Umweltfreund und die Wiederwahl, andererseits will er die "Radikalinskis" von den Müritz-Rebellen nicht gewähren lassen, die den wirtschaftlichen Aufschwung gefährden könnten. Er beauftragt daher, wie könnte es anders sein, Juristischer Sachbearbeiter Dr. Jürgen Schmalstieg mit der Prüfung der Rechtmäßigkeit der Überwachungsmaßnahmen.
Schmalstieg, der sich gerade von einer schweren Fischvergiftung erholt und sich eigentlich auf einen meditativen Angelurlaub an der Peene gefreut hat, sieht sich erneut mit einem Fall konfrontiert, der seine ganze juristische Expertise erfordert.
Seine Recherchen gestalten sich schwierig:
* Die Müritz-Rebellen sind eine sehr heterogene Gruppe, und es gibt keine klaren Hinweise auf gewaltsame Absichten. Die meisten Aktionen sind friedlich und von der Versammlungsfreiheit gedeckt.
* Die von Hecht angeführten "Beweise" für eine linksextreme Unterwanderung sind äußerst dürftig und beruhen hauptsächlich auf Vermutungen, Hörensagen und der Auswertung von Fischreiher-Foren im Internet.
* Der Datenschutzbeauftragte des Landkreises Lüritz, Herr Datensicher, der neuerdings glaubt, von einem intelligenten Karpfen aus der Müritz telepathisch kontaktiert worden zu sein, sieht in der Überwachung der Müritz-Rebellen eine Bestätigung seiner These, dass die Regierung die Bürger mit Gen-Fischen gefügig machen will. Er ist völlig überfordert und unfähig, die Situation juristisch korrekt einzuschätzen.
* Schmalstiegs Vorgesetzter, Rolf "Rolle" Müller, der sich neuerdings für Schamanismus interessiert und versucht, durch Räucherfisch und Trommeln mit der "Seele der Müritz" in Kontakt zu treten, drängt auf eine schnelle Entscheidung, da er eine "negative energetische Aufladung" im Landratsamt spürt, die er auf die Proteste zurückführt. Fachlich ist er weiterhin eine absolute Null.
* Die Lokalpresse, allen voran der "Müritz-Bote" mit seinem Sensationsreporter Kuno Knips, der neuerdings behauptet, ein Reinkarnation von Jacques Cousteau zu sein, spekuliert wild über die angeblichen Umsturzpläne der Müritz-Rebellen und fordert ein hartes Durchgreifen des Staates, um die "heiligen Gewässer der Müritz" zu schützen.
* Schmalstieg entdeckt, dass Fiona Fischreiher die Nichte seines alten Studienfreundes, des Verwaltungsrichters Dr. Rechtlich, ist, der ihn bittet, ein "gutes Wort" für die junge Frau einzulegen und sie vor "staatlicher Willkür" zu bewahren.
* Zu allem Überfluss entwickelt Schmalstieg eine allergische Reaktion auf die von "Rolle" Müller im Landratsamt verteilten Räucherfische, was seine Konzentration erheblich beeinträchtigt und zu merkwürdigen, fischbezogenen Tagträumen führt.
Zusätzliche Details:
* Schmalstieg versucht, die Motive der Müritz-Rebellen-Mitglieder mit Hilfe von Sigmund Freuds "Triebe und ihre Schicksale" zu verstehen, was jedoch nur zu noch größerer Verwirrung und einem peinlichen Zwischenfall mit einer Fischreiher-Statue im Park führt.
* Er konsultiert seinen Mentor, den emeritierten Professor Dr. Weisheit, der ihm rät, bei seiner Entscheidung auch die ökologischen Folgen des Autobahnbaus für die Müritzregion und die "Seele Mecklenburgs" zu berücksichtigen.
* In einem surrealen Traum erscheint Schmalstieg der Geist von Neptun, der ihm kryptische Hinweise auf die Bedeutung des gewaltlosen Widerstands und den Schutz der Gewässer gibt.
* Schmalstieg entwickelt eine heimliche Bewunderung für Fiona Fischreihers Idealismus und ihren Einsatz für die Natur, was seine Objektivität in dem Fall gefährdet. Er beginnt, heimlich von einem Leben als einfacher Fischer an der Müritz zu träumen.
* Er findet heraus, dass Dr. Hecht in seiner Jugend selbst Mitglied einer radikalen Studentengruppe war, die gegen Linksextreme demonstrierte, dies aber peinlichst verschweigt und als "Jugendsünde" abtut.
Fragen an das LLM:
1. Unter welchen Voraussetzungen ist die Überwachung der Umweltaktivistengruppe "Müritz-Rebellen" durch das IRES nach geltendem Recht, insbesondere unter Berücksichtigung der Verfassungsschutzgesetze des Bundes und des Landes Mecklenburg-Vorpommern (VerfSchG M-V), zulässig?
2. Welche grundrechtlichen Bedenken bestehen gegen die Überwachung, insbesondere im Hinblick auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit (Art. 5 und 8 GG) sowie den Schutz der Privatsphäre (Art. 10 und 13 GG)?
3. Diskutieren Sie die Verhältnismäßigkeit der Überwachungsmaßnahmen im vorliegenden Fall. Ist die Maßnahme, insbesondere in Bezug auf die Abhörmaßnahmen und die Online-Überwachung, erforderlich und angemessen?
4. Welche Rolle spielt die Einstufung der Gruppe als "linksextremistisch beeinflusst" für die rechtliche Bewertung der Überwachung? Reichen die vorliegenden "Beweise" für eine solche Einstufung aus? Wie ist die frühere Mitgliedschaft von Fiona Fischreiher bei den "Jungen Naturschützern" und ihre Festnahme in Kanada zu bewerten?
5. Wie könnte die Überwachung der Gruppe rechtmäßig ausgestaltet werden, um die Grundrechte der Aktivisten so weit wie möglich zu wahren? Wäre eine Beschränkung auf die Beobachtung in der Öffentlichkeit ausreichend?
6. Welche Auswirkungen hat die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme auf die Zulässigkeit der Online-Überwachung, insbesondere des Tinder-Profils von Fiona?
7. Wie ist die Tatsache zu bewerten, dass die Überwachungsmaßnahmen auch unbeteiligte Dritte, wie z.B. Familienangehörige und Freunde der Rebellen-Mitglieder, betreffen könnten?
8. Welche Rolle spielt die öffentliche Meinung und die Berichterstattung des "Müritz-Boten" für die Entscheidungsfindung der Behörden? Wie kann eine sachliche und ausgewogene Berichterstattung gefördert werden?
9. Wie kann sichergestellt werden, dass die Überwachung nicht zu einem "Chilling Effect" führt und die Rebellen-Mitglieder von der Ausübung ihrer Grundrechte abhält?
10. Welche Konsequenzen hätte es, wenn sich herausstellt, dass die Überwachung rechtswidrig war? Könnten die betroffenen Rebellen-Mitglieder Schadensersatz oder Entschädigung verlangen? Welche Rolle spielt die offensichtliche Inkompetenz von Herrn Datensicher und "Rolle" Müller in diesem Zusammenhang?