In Parchwigslust, wo ein Güllefass schon mal in den See stürzt, steht erneut ein juristischer Sturm im Rahmen unserer Reihe des LPT-LLM-Benchmarks vor der Tür: Die Brauerei "Parchwiger Gold" will mit einem "smarten" Bierdeckel und der App "Bier-Balance" die Gesundheitsdaten der Bürger anzapfen. Zwischen Aluhut-Trägern, panischen Datenschützern und einem Sachbearbeiter, der von Bierdeckeln träumt, muss nun geklärt werden, ob der digitale Durstlöscher den Datenschutz flutet oder ob hier nur ein juristischer Kater droht. Dieser Fall, gewürzt mit einer Prise "Schrems II", einem Hauch von Heidegger und der allgegenwärtigen Angst vor dem digitalen Überwachungsstaat, stellt die Frage: Darf Tradition auf Technik treffen, wenn dabei die Privatsphäre auf der Strecke bleibt? Und wie viel Datenschutz verträgt der Mensch, bevor er zum gläsernen Biertrinker wird, während der Geist von Wilhelm Busch mahnend den Zeigefinger hebt? Ein Prosit auf die DSGVO und die spannende Frage, ob die Zukunft des Bieres wirklich im smarten Bierdeckel liegt oder doch eher in der nächsten Runde.
Sachverhalt 6: "Der digitale Durstlöscher"
In Parchwigslust, dem Landkreis, der sich gerne als Vorreiter in Sachen "ländlicher Digitalisierung" sieht, sorgt ein neues Projekt für Aufregung: Die alteingesessene Lübzer Brauerei "Parchwiger Gold", bekannt für ihr herbes Pils und ihre traditionellen Braufeste, plant den Einstieg ins Geschäft mit Gesundheitsdaten. Unter dem Motto "Tradition und Technik verbinden" entwickelt Parchwiger Gold eine App namens "Bier-Balance", die in Verbindung mit einem speziell designten "smarten" Bierdeckel den Bierkonsum der Nutzer überwacht und ihnen "personalisierte Gesundheitstipps" gibt.
Der Clou: Der Bierdeckel ist mit Sensoren ausgestattet, die den Alkoholpegel im Atem des Nutzers messen, während die App biometrische Daten wie Herzfrequenz und Schlafqualität über eine Smartwatch erfasst. Die gesammelten Daten werden, so verspricht Parchwiger Gold, anonymisiert und aggregiert, um "wissenschaftliche Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen Bierkonsum und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern" zu gewinnen. Außerdem sollen die Nutzer der App individuelle Empfehlungen erhalten, wie sie ihren Bierkonsum optimieren können, um "gesünder und ausgeglichener zu leben".
Die treibende Kraft hinter dem Projekt ist die neue Geschäftsführerin von Parchwiger Gold, die ehrgeizige und unkonventionelle Brunhilde "Bruni" Schluck, die das angestaubte Image der Brauerei aufpolieren und neue, hippe Zielgruppen erschließen will. Sie preist "Bier-Balance" als "zukunftsweisende Innovation" an, die "Genuss und Verantwortung" vereint.
Doch nicht jeder in Parchwigslust ist begeistert. Der sonst so fortschrittsgläubige Landrat Dietrich "Didi" Donnerhall, der nach einem peinlichen Zwischenfall mit einem selbstfahrenden Güllefass, das in den Goldberger See stürzte, vorsichtiger geworden ist, zeigt sich skeptisch. Er befürchtet, dass die App zu einer Stigmatisierung von Biertrinkern führen könnte und sieht Datenschutzprobleme, die seinem Image als "Digital-Didi" schaden könnten. Außerdem ist er besorgt, dass sein politischer Rivale, der Landrat von Lüritz, Dr. Bodo Bärensprung, die App nutzen könnte, um ihn als "unfähigen Trunkenbold" darzustellen.
Mit der rechtlichen Prüfung des Vorhabens wird, sehr zu seinem Missfallen, Juristischer Sachbearbeiter Christoph Pötschke betraut. Pötschke, der sich nach seinem letzten Fall mit der "Wachtmeister KI" und den Gartenzwergen eigentlich dem Studium der mittelalterlichen Rechtsgeschichte widmen wollte, sieht sich nun mit einem Fall konfrontiert, der ihn an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringt und seinen ohnehin fragilen Glauben an den Fortschritt weiter erschüttert.
Seine Recherchen gestalten sich schwierig:
* Die "Bier-Balance"-App und der "smarte" Bierdeckel sammeln eine Vielzahl von sensiblen Gesundheitsdaten, deren genauer Verwendungszweck unklar ist.
* Der Datenschutzbeauftragte des Landkreises Parchwigslust, Bernd Bedenkenträger, der neuerdings eine panische Angst vor Computerviren (sowohl biologischer als auch digitaler Art) entwickelt hat, sieht in der App den Vorboten einer "schrecklichen neuen Welt", in der Algorithmen die Kontrolle über die Menschen übernehmen. Er warnt vor einem "digitalen Überwachungsstaat" und legt Pötschke nahe, sich auf den "Widerstand gegen die Blechkameraden" vorzubereiten und sich mit Aluhüten einzudecken. Fachlich ist er wie immer überfordert und eine Fehlbesetzung.
* Die Bürgerinitiative "Freies Parchwigslust", angeführt von der rüstigen Rentnerin Erna Trecker, die jetzt eine leidenschaftliche Anhängerin von "alternativen Fakten" in sozialen Medien geworden ist, organisiert Proteste gegen die "Bier-Spitzel-App". Sie befürchtet, dass die Daten an Krankenkassen, Arbeitgeber oder gar den verfeindeten Landkreis Lüritz weitergegeben werden könnten, um die Bürger von Parchwigslust auszuspionieren.
* Pötschkes Vorgesetzter, der Erste Kreisbeigeordnete Ralf "Rolle" Müller, Zwillingsbruder des Ersten Kreisbeigeordneten von Lüritz, der sich neuerdings für die Kraft der Kristalle interessiert und versucht, durch das Auflegen von Edelsteinen auf Aktenordner die "Verwaltungsenergie" zu harmonisieren, drängt auf eine schnelle Entscheidung, da er "negative Schwingungen" im Zusammenhang mit der App wahrnimmt. Fachlich ist er, wie sein Bruder, eine absolute Null und hat von Recht und Gesetz keine Ahnung. Seine Entscheidungen trifft er auf Basis von "Bauchgefühl" und der aktuellen Mondphase.
* Die Lokalpresse, allen voran der "Parchimer Blitz" mit seinem Sensationsreporter Kuno Knips, der neuerdings von einer Karriere als Influencer und Selbstoptimierungscoach träumt, wittert eine große Story und spekuliert über mögliche Skandale und Datenschutzverstöße. Knips sieht in der App seine Chance, endlich berühmt zu werden und plant eine "Enthüllungsreportage" im Selbstversuch.
* Pötschke entdeckt Hinweise darauf, dass Parchwiger Gold plant, die gesammelten Daten an ein US-amerikanisches Unternehmen zu verkaufen, das auf die Erstellung von "Gesundheitsprofilen" und "Lifestyle-Analysen" spezialisiert ist.
* Zu allem Überfluss entwickelt Pötschke eine psychosomatische Angst vor Bierdeckeln, was die Arbeit an dem Fall zusätzlich erschwert und ihn in seinen Albträumen heimsucht.
Zusätzliche Details:
* Pötschke versucht, die Funktionsweise des "smarten" Bierdeckels mit Hilfe von Martin Heideggers "Sein und Zeit" zu verstehen, was jedoch nur zu noch größerer Verwirrung und einem Gefühl der "Geworfenheit" führt.
* Er konsultiert seinen Freund, den Amtsrichter Dr. Rechtlich aus Neustrelitz, der ihm rät, bei seiner Entscheidung auch die gesellschaftlichen Auswirkungen der Kommerzialisierung von Gesundheitsdaten und die "Würde des Biertrinkers" zu berücksichtigen. Rechtlich verbringt seine Freizeit neuerdings mit dem Sammeln und Katalogisieren von Kronkorken aus aller Welt.
* In einem surrealen Traum erscheint Pötschke der Geist von Wilhelm Busch, der ihm kryptische Hinweise auf die Bedeutung des rechten Maßes beim Bierkonsum und die Gefahren des "digitalen Rausches" gibt.
* Pötschke entwickelt eine heimliche Bewunderung für Brunhilde Schlucks unternehmerischen Mut, was seine Objektivität in dem Fall gefährdet. Er beginnt, heimlich von einer Karriere als Braumeister zu träumen.
* Er findet heraus, dass der "smarte" Bierdeckel ursprünglich von einem exzentrischen Erfinder aus Parchim entwickelt wurde, der behauptet, damit auch die Gedanken von Fischen im Goldberger See lesen zu können und mit ihnen über die Zukunft des Landkreises zu kommunizieren.
Fragen an das LLM:
1. Ist die Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch die "Bier-Balance"-App und den "smarten" Bierdeckel nach geltendem Recht, insbesondere unter Berücksichtigung der DSGVO und des BDSG, zulässig?
2. Welche datenschutzrechtlichen Bedenken bestehen gegen die App, insbesondere im Hinblick auf die Erfassung biometrischer Daten, die Zweckbindung der Datenverarbeitung und die unklare Datensicherheit?
3. Wie könnte die App datenschutzkonform gestaltet werden? Wäre eine vollständige Anonymisierung der Daten technisch möglich und rechtlich ausreichend? Könnte der ahnungslose Datenschutzbeauftragte Bedenkenträger durch eine KI ersetzt werden, und wäre das legal?
4. Diskutieren Sie die Verhältnismäßigkeit der Datenerhebung im Hinblick auf den angestrebten Zweck der "Gesundheitsförderung" und der "wissenschaftlichen Erkenntnisgewinnung".
5. Welche Auswirkungen hat die Rechtsprechung des EuGH zum Datentransfer in die USA ("Schrems II") auf die Zulässigkeit der Datenweitergabe an das US-amerikanische Unternehmen?
6. Inwiefern spielt die Freiwilligkeit der App-Nutzung eine Rolle in der juristischen Bewertung? Kann von einer echten Einwilligung der Nutzer ausgegangen werden, insbesondere nach dem Genuss mehrerer Biere?
7. Wie ist die Tatsache zu bewerten, dass die App auch den Bierkonsum von Personen erfassen könnte, die die App selbst gar nicht nutzen (z.B. wenn mehrere Personen aus einem Krug trinken oder ein Gastwirt die App ohne Wissen der Gäste einsetzt)?
8. Welche Rolle spielt die öffentliche Meinung und die Berichterstattung des "Parchimer Blitz" für die Entscheidungsfindung der Behörden? Wie kann eine sachliche und ausgewogene Berichterstattung gefördert werden?
9. Wie kann sichergestellt werden, dass die App nicht zu einer Stigmatisierung oder Diskriminierung von Biertrinkern führt?
10. Wäre der Landkreis Parchwigslust haftbar, wenn die von Parchwiger Gold gesammelten Daten missbraucht oder unrechtmäßig weitergegeben werden? Welche Rolle spielt "Rolle" Müller für eine mögliche Haftung, und wie ist seine offensichtliche Inkompetenz zu bewerten?