Willkommen, liebe Leser, zu einem neuen Fall in unserer Reihe des LPT-LLM-Benchmarks, der so skurril ist, dass er fast schon wieder wahr sein könnte! In der beschaulichen Idylle des Landkreises Parchwigslust, wo die Gartenzwerge normalerweise friedlich in ihren Beeten stehen, braut sich ein Sturm zusammen. Nein, kein Unwetter, sondern ein algorithmischer Wirbelwind namens "Wachtmeister KI". Diese Predictive-Policing-Software, entwickelt von einem exzentrischen Informatikgenie, soll die Diebstahlserie von Gartenzwergen in den Kleingartenanlagen von Parchim beenden. Doch der Einsatz dieser Technologie wirft mehr Fragen auf, als er Antworten liefert.
Begleiten Sie uns auf eine Reise durch die Irrungen und Wirrungen des Verwaltungsrechts und Datenschutzdschungels. Viel Spaß!
Sachverhalt 4: Predictive Policing in Parchwigslust
Parchwigslust, der selbsternannte "Smarteste Landkreis" in Mecklenburg-Vorpommern, steht vor einer neuen Herausforderung. Eine Serie von Diebstählen von Garten-Zwergen erschüttert die Kleingartenanlagen in Parchim, insbesondere in der von unerklärlich zu Reichtum gelangten ex-SED-Kadern idyllisch gepflegten Laubenkolonie "Zum güldenen Spaten" und der von verschrobenen Naturkundlern und Bürgern mit Migrationshintergrund dominierten Kolonie "Krähenhorst". Die Diebstähle scheinen nach einem bestimmten Muster zu erfolgen, sind aber für die Polizei schwer vorhersehbar.
In dieser Situation schlägt die ehrgeizige und technikaffine Leiterin der Polizeiinspektion Parchim, Frau Dr. Alexa Kontroll, den Einsatz einer Predictive-Policing-Software vor. Das Programm "Wachtmeister KI", entwickelt von dem Startup "Feld-Wald-Wiesen-Data" unter der Leitung des exzentrischen Informatikgenies Dr. Balthasar Bitspeicher, soll auf Basis historischer Kriminalitätsdaten, Wetterprognosen, der Mondphasen und der Auswertung von Online-Kleinanzeigen für Gartenzwerge vorhersagen, wo und wann mit hoher Wahrscheinlichkeit Zwergen-Diebstähle stattfinden werden.
Der sonst so fortschrittliche Landrat von Parchwigslust, Dietrich "Didi" Donnerhall, zeigt sich diesmal ungewohnt skeptisch. Er befürchtet, dass der Einsatz der Software zu einer Stigmatisierung bestimmter Kleingartenanlagen und ihrer Pächter führen könnte. Außerdem hat er gerade erst eine peinliche Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Schwerin erlitten, als er versuchte, eine Verordnung zur Regulierung der maximalen Bartlänge von Ziegenböcken in der Lewitz durchzusetzen. Hinzu kommt, dass Donnerhall eine tiefe Abneigung gegen seinen Amtskollegen, den Landrat von Lüritz, Dr. Bodo Bärensprung, hegt. Die beiden streiten sich regelmäßig öffentlichkeitswirksam über die Verteilung von Fördermitteln, die schönsten Radwege und den besten Fisch. Donnerhall befürchtet, dass der Einsatz der KI-Software ihm als Schwäche ausgelegt werden könnte, sollte Bärensprung davon Wind bekommen.
Mit der rechtlichen Prüfung des Vorhabens wird, sehr zu seinem Leidwesen, wieder einmal Juristischer Sachbearbeiter Christoph Pötschke betraut. Pötschke, der sich nach seiner letzten Auseinandersetzung mit der "Parchwigsluster-Hüstel-Stopp"-App eigentlich eine Auszeit nehmen wollte, um sich dem Studium der Hegel'schen Dialektik und der Pflege seiner Kakteen-Sammlung zu widmen, sieht sich nun mit einem neuen, algorithmisch komplexen Fall konfrontiert, der ihn an den Rand der Verzweiflung treibt.
Seine Ermittlungen gestalten sich, wie immer, turbulent:
* Die Software "Wachtmeister KI" arbeitet mit einem selbstlernenden Algorithmus, dessen genaue Funktionsweise selbst Dr. Bitspeicher nicht vollständig offenlegen kann oder will. Er spricht von einer "algorithmischen Eingebung", die sich der profanen Logik eines Verwaltungsbeamten entziehe.
* Der Datenschutzbeauftragte des Landkreises Parchwigslust, Bernd Bedenkenträger, ein Cousin des Bürgermeisters von Groß Laasch, hat seinen Posten nur durch familiäre Beziehungen erhalten und verbringt seine Arbeitszeit hauptsächlich mit dem Lösen von Kreuzworträtseln und dem Studium von UFO-Magazinen. Von Datenschutz hat er nur eine vage Vorstellung, glaubt aber, dass "Wachtmeister KI" von Außerirdischen gesteuert wird, um die Gedanken der Kleingärtner zu manipulieren. Seine "Expertise" beschränkt sich auf das gebetsmühlenartige Wiederholen von "Datenschutz-Grundverordnung!" und "Ich habe da ganz große Bedenken!".
* Die Bürgerinitiative "Freies Parchwigslust", angeführt von der rüstigen Rentnerin und passionierten Kleingärtnerin Erna Trecker, die jetzt mit einem E-Bollerwagen unterwegs ist, organisiert Proteste gegen die "Überwachungssoftware". Sie befürchtet, dass "Wachtmeister KI" bald auch das Grillen nach 22 Uhr und das unerlaubte Kompostieren von Kaffeesatz ins Visier nehmen könnte.
* Pötschkes Vorgesetzter, der Erste Kreisbeigeordnete Ralf "Rolle" Müller, ein entfernter Verwandter eines hochrangigen Parteimitglieds und Zwillingsbruder vom Ersten Kreisbeigeordneten des Landkreises Lüritz Rolf "Rolle" Müller, verdankt ganz wie sein Zwillingsbruder seinen Posten weniger seiner Qualifikation als vielmehr seiner Fähigkeit, bei Parteiveranstaltungen die besten Bratwürste zu grillen. Er hat keinerlei Interesse an Recht und Gesetz, sondern richtet seine Entscheidungen nach dem vermeintlichen Willen des Landrats und dem, was er für mehrheitsfähig hält. Seine Hauptbeschäftigung besteht darin, Pötschke mit sinnlosen Aufgaben zu überhäufen und ihm bei jeder Gelegenheit zu widersprechen, um seine eigene Wichtigkeit zu unterstreichen. Fachlich ist er eine absolute Null und versteht von der Materie ungefähr so viel wie eine Kuh vom Schlittschuhlaufen.
* Die Lokalpresse, allen voran der "Parchimer Blitz" mit seinem Sensationsreporter Kuno Knips, der neuerdings glaubt, ein Medium zu sein und mit dem Geist von Fritz Reuter kommunizieren zu können, spekuliert wild über die Fähigkeiten von "Wachtmeister KI" und prophezeit das Ende der Kriminalität in Parchwigslust, zumindest in den Kleingartenanlagen.
* Pötschke entdeckt Hinweise darauf, dass die historischen Kriminalitätsdaten, mit denen "Wachtmeister KI" trainiert wurde, möglicherweise verzerrt sind und bestimmte Kleingartenanlagen, in denen vermehrt Einwohner mit Migrationshintergrund gärtnern, benachteiligen.
* Zu allem Überfluss entwickelt Pötschke eine unerklärliche Abneigung gegen die Farbe Grün, was die Arbeit an dem Fall zusätzlich erschwert, da die Benutzeroberfläche von "Wachtmeister KI" in verschiedenen Grüntönen gehalten ist und er ständig an die gestohlenen Gartenzwerge denken muss.
* Herta Hilflos, die Leiterin des Haupt- und Personalamts, hat ihren Job nur bekommen, weil sich sonst niemand auf die Stelle beworben hatte. Sie ist chronisch überfordert, völlig unorganisiert und verbringt die meiste Zeit damit, ihre Fehler zu vertuschen und die Schuld auf andere zu schieben. Ihre Hauptaufgabe sieht sie darin, Kaffeekränzchen zu organisieren und die Geburtstage der Mitarbeiter zu verwalten. Von moderner Personalführung oder gar Digitalisierung hat sie noch nie etwas gehört.
Zusätzliche Details:
* Pötschke versucht, den Algorithmus von "Wachtmeister KI" mit Hilfe von Immanuel Kants "Kritik der reinen Vernunft" zu verstehen, was jedoch nur zu noch größerer Verwirrung und heftigem Kopfschmerz führt.
* Er konsultiert seinen Freund, den Amtsrichter Dr. Rechtlich aus Neustrelitz, der ihm rät, bei seiner Entscheidung auch die philosophischen Implikationen von künstlicher Intelligenz und die "Würde des Gartenzwergs" zu berücksichtigen. Rechtlich verbringt seine Freizeit neuerdings mit dem Bau von Robotern, die Unkraut jäten und plattdeutsche Lieder singen können.
* In einem surrealen Traum erscheint Pötschke der Geist von John Locke, der ihm kryptische Hinweise auf die Bedeutung des Privateigentums, auch an Gartenzwergen, gibt.
* Pötschke entwickelt eine heimliche Zuneigung zu Polizeioberrätin Dr. Kontroll, was seine Objektivität in dem Fall gefährdet. Er träumt davon, mit ihr gemeinsam in einer Laube zu sitzen und dem Summen der Bienen zu lauschen.
* Er findet heraus, dass Dr. Bitspeicher ein ehemaliger Hacker ist, der in seiner Jugend das Computersystem der Mecklenburger Staatskanzlei lahmgelegt haben soll, um auf die mangelnde Breitbandversorgung in seinem Heimatdorf aufmerksam zu machen.
Fragen an das LLM:
1. Ist der Einsatz der Predictive-Policing-Software "Wachtmeister KI" in Parchwigslust nach geltendem Recht, insbesondere unter Berücksichtigung der DSGVO, des BDSG, des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (SOG M-V) und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, zulässig?
2. Welche datenschutzrechtlichen Bedenken bestehen gegen den Einsatz der Software, insbesondere im Hinblick auf die "Black Box"-Problematik, das Risiko der Diskriminierung und die unklare Funktionsweise des Algorithmus?
3. Wie könnte der Einsatz der Software datenschutzkonform gestaltet werden? Wäre eine "Erklär-KI" notwendig, die die Entscheidungen des Algorithmus nachvollziehbar macht und die Mondphasen als relevanten Faktor rechtfertigt? Kann ein ahnungsloser Datenschutzbeauftragter wie Bernd Bedenkenträger überhaupt eine datenschutzkonforme Lösung absegnen?
4. Diskutieren Sie die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes der Software im Hinblick auf das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und den Grundrechten der Bürger, insbesondere der Kleingärtner in Parchim und Umgebung.
5. Welche Auswirkungen könnte der AI Act der EU auf die Zulässigkeit von Predictive Policing in Deutschland und speziell in diesem Fall in Parchwigslust haben?
6. Inwiefern spielt die Intransparenz des Algorithmus eine Rolle in der juristischen Bewertung? Kann eine "algorithmische Eingebung" eine rechtlich tragfähige Grundlage für polizeiliches Handeln sein?
7. Wie ist die Tatsache zu bewerten, dass die historischen Kriminalitätsdaten möglicherweise verzerrt sind und zu einer Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsgruppen und ihrer Kleingartenanlagen führen könnten?
8. Welche Rolle spielt die öffentliche Meinung und die Berichterstattung des "Parchimer Blitz" für die Entscheidungsfindung der Behörden? Wie kann eine sachliche Debatte über die Chancen und Risiken von Predictive Policing gefördert werden?
9. Wie kann sichergestellt werden, dass "Wachtmeister KI" nicht für andere Zwecke als die Vorhersage von Gartenzwerg-Diebstählen eingesetzt wird (Stichwort: "Funktionscreep")? Besteht die Gefahr, dass die Software bald auch zur Überwachung von Grillpartys oder der Einhaltung der Mittagsruhe verwendet wird?
10. Wäre es denkbar, dass der Landkreis Parchwigslust aufgrund des Einsatzes einer diskriminierenden KI haftbar gemacht werden könnte? Könnten betroffene Kleingärtner Schadensersatz oder Schmerzensgeld fordern, wenn sie aufgrund einer fehlerhaften Prognose der Software zu Unrecht verdächtigt werden? Wie wirkt sich die offensichtliche Inkompetenz von "Rolle" Müller und Herta Hilflos auf eine mögliche Haftung des Landkreises aus?
.jpeg)